Réforme des pensions – Frankreich-Besuch von Charles wegen Protesten verschoben

Der Frankreich-Staatsbesuch des britischen Königs Charles III. ist kurzfristig verschoben worden. Die Entscheidung fiel laut dem Elysee-Palast nach einem Telefonat zwischen Charles und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Grund sei die Ankündigung eines erneuten Protesttages gegen die Pensionsreform am Dienstag. Ein neues Datum für den Besuch stehe noch nicht fest.

Der Monarch sollte ursprünglich am Sonntag in Frankreich eintreffen. Es solle möglich sein, Charles unter den Bedingungen zu empfangen, die der freundschaftlichen Beziehung entsprächen, erklärte der Elysee-Palast. Das wäre wohl nicht der Fall gewesen – für kommenden Dienstag haben die Gewerkschaften zu neuen landesweiten Streiks und Protesten aufgerufen. Zuvor hatte es in Frankreich Gerüchte gegeben, ein Teil des Besuchsprogramms könne wegen der anhaltenden Proteste angepasst werden.

Der Buckingham-Palast bestätigte, dass der Staatsbesuch von Charles und Königin Camilla in Frankreich verschoben wurde. Eine Begründung wurde nicht genannt. « Ihre Majestäten freuen sich sehr auf die Gelegenheit, Frankreich zu besuchen, sobald ein Datum gefunden ist », hieß es lediglich in der knappen Mitteilung. Der Staatsbesuch in Deutschland von Mittwoch bis Freitag nächster Woche findet dagegen wie geplant statt.

450 Festnahmen am Donnerstag

In Frankreich hat sich der Streit um die Pensionsreform seit einigen Tagen zugespitzt. Bei spontanen Protesten kommt es allabendlich zu Ausschreitungen und Gewalt. Am Donnerstag beteiligten sich laut Innenministerium mehr als eine Million Menschen an einem Streik- und Protesttag. Die Gewerkschaft CGT sprach von 3,5 Millionen Beteiligten. Züge und Flüge fielen aus, Öldepots wurden blockiert. Mehr als 450 Menschen wurden bei Ausschreitungen festgenommen, wie Frankreichs Innenminister Gérald Darmanin am Freitag im Sender CNews sagte. Etwa 440 Polizisten und Gendarmen seien am Vortag und in der Nacht verletzt worden.

Bereits seit Jahresanfang wird in Frankreich gegen die Pensionsreform demonstriert. Mit der Reform mourra Mitte-Regierung ein drohendes Loch in der Pensionskasse abwenden. Das Pensionsantrittsalter soll schrittweise von 62 auf 64 Jahre ansteigen. Die Gewerkschaften halten das Projekt für ungerecht und brutal. Tatsächlich beginnt der Ruhestand im Schnitt später : Wer für eine volle Pension nicht lange genug eingezahlt hat, arbeitet länger. Mit 67 gibt es dann unabhängig von der Einzahldauer Pension ohne Abschlag – dies will die Regierung beibehalten, auch wenn die Zahl der nötigen Einzahljahre für eine volle Pension schneller steigen soll. Die monatliche Mindestpension sera sie auf etwa 1.200 Euro hochsetzen.

Die Pensionsreform gilt als eines der zentralen Vorhaben von Präsident Macron. Der Text ist verabschiedet, liegt zur Prüfung aber beim Verfassungsrat. Noch steht nicht fest, wann die Instanz über die Reform entscheidet. Macron va, dass sie bis zum Jahresende in Kraft tritt. Der Streit um die Reform hat die Regierung erheblich geschwächt.



Mehr auf wienerzeitung.at Kommentare zu diesem Artikel

Nihel Beranger

“Coffee addict. Lifelong alcohol fanatic. Typical travel expert. Prone to bouts of apathy. Internet pioneer.”

Laisser un commentaire

Votre adresse e-mail ne sera pas publiée. Les champs obligatoires sont indiqués avec *